Wichtiges Urteil!

Müssen Händler, die Waren anderer online verkaufen, im Detail über die Herstellergarantie informieren? Nicht unbedingt – wir erläutern wir in diesem Beitrag, wann das der Fall ist. […]

Darf man den Namen fremder Marken als Keyword benutzen und damit Anzeigen in Suchmaschinen platzieren? Wir schauen uns ein aktuelles Urteil zum Thema Keyword-Advertising an. […]

Der Umgang mit Werbe-E-Mails ist im Gesetz geregelt. Dazu gehört auch die Einholung der Einwilligung - und zwar für jede einzelne Werbeform. Wir schauen uns dazu ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm an. […]

Eine Abmahnung muss klar und konkret formuliert sein. Doch auf welchem Weg sollte sie zugestellt werden? Das OLG Hamm hält dies fest. […]

Ein Smartphone-Verbot am Arbeitsplatz ist grundsätzlich zulässig. Doch hat der Betriebrat in dieser Entscheidung ein Mitbestimmungsrecht? Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen beschäftigte sich mit dem Thema. […]

Die Dienstplanänderung kurzfristig per E-Mail oder SMS mitteilen? Muss der Mitarbeiter sie lesen? Das Landesarbeitsgericht in Schleswig-Holstein hat geurteilt. […]

Onlineshops dürfen zwei Widerrufsbelehrungen vorhalten. Wir fassen das Urteil des OLG Köln zusammen und erklären, worauf Sie achten sollten. […]

Ein Urteil des Landgerichts Karlsruhe schafft mehr Rechtssicherheit für das wirksame Erlöschen des Widerrufsrechts. Wir fassen zusammen. […]

Nicht jede elektronische Signatur erfüllt die gesetzlichen Vorschriften. Wir erläutern ein Urteil des Arbeitsgerichtes Berlin. Außerdem erklären wir, worauf Sie zur Wahrung der gesetzlichen Schriftform achten sollten. […]

Der europäische Gerichtshof kippt den US-Privacy-Shield. Eine darauf basierende Datenübertragung in die USA ist somit nicht mehr zulässig. […]